Symbolbild zur Verarbeitung personenbezogener Daten in der Forschung bei fehlender oder eingeschränkter Einwilligungsfähigkeit.
Januar 9, 2026

Datenbasierte Forschung und die Zulässigkeit der Verarbeitung von Daten Minderjähriger und geistig eingeschränkter Personen ohne Einwilligung

Datenbasierte Forschung steht vor der Herausforderung, personenbezogene Daten auch dann rechtssicher nutzen zu können, wenn Betroffene nicht in der Lage sind, eine Einwilligung zu erteilen. Dieser Text beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen gesetzliche Erlaubnistatbestände eine valide Alternative zur Einwilligung bilden können, insbesondere im Umgang mit Minderjährigen und geistig eingeschränkten Personen. Gleichzeitig wird erläutert, welche Transparenz-…
Symbolbild zu Schrems II, dem EU-US Data Privacy Framework und dem Zugriff US-amerikanischer Behörden auf personenbezogene Daten.
Oktober 30, 2025

Zugriff US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf in der EU gespeicherte Daten – Fakten, Reichweiten und Auswirkungen des Data Privacy Framework

In der Schrems-II-Entscheidung begründete der EuGH das unzureichende Datenschutzniveau des EU-US Privacy Shield u.a. mit den weitreichenden Zugriffsbefugnissen von US-Sicherheitsbehörden auf in den USA gespeicherte Daten. Ein neuer Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission von 2023 auf Grundlage des EU-US Data Privacy Framework (DPF) erleichtert den Transfer personenbezogener Daten in die USA wieder. Die vom EuGH kritisierten US-amerikanischen Zugriffsbefugnisse sind jedoch weiterhin in…
Symbolbild zum Einsatz eines Privacy Impact Management Systems im Metaverse zur Steuerung von Datenschutzrisiken.
September 3, 2025

Metaverse und Privatsphäre: Mit PIMS aus dem Einwilligungschaos

Mit dem Aufkommen des Metaverse gewinnen neue digitale Interaktionsräume, Datenströme und Verwendungskontexte an Komplexität. Traditionelle Einwilligungsmodelle stoßen hier an Grenzen. Ein Data-Management-Ansatz wie PIMS (Privacy Impact Management System) könnte helfen, Datenschutz transparenter, effizienter und praxisnäher zu gestalten.
Symbolbild zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in deutsches Recht durch das Bundesministerium des Innern.
September 2, 2025

NIS-2-Umsetzung: Bundesministerium des Innern veröffentlicht neuen Referentenentwurf am 23. Juni 2025

Am 23. Juni 2025 hat das Bundesministerium des Innern (BMI) einen bedeutenden Schritt in der Umsetzung der europäischen NIS-2-Richtlinie (Network and Information Systems Security) vorgestellt. Mit dem neuen Referentenentwurf sollen die Vorgaben der EU-Richtlinie in deutsches Recht überführt und die Cybersicherheitsstrategie des Landes weiter gestärkt werden.

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